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   BPatG, 10.11.2010 - 26 W (pat) 78/10   

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https://dejure.org/2010,23301
BPatG, 10.11.2010 - 26 W (pat) 78/10 (https://dejure.org/2010,23301)
BPatG, Entscheidung vom 10.11.2010 - 26 W (pat) 78/10 (https://dejure.org/2010,23301)
BPatG, Entscheidung vom 10. November 2010 - 26 W (pat) 78/10 (https://dejure.org/2010,23301)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • openjur.de
  • Bundespatentgericht PDF
  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 8 Abs 2 Nr 10 MarkenG, § 50 Abs 1 MarkenG, § 826 BGB, § 1 UWG
    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FONIMAP" - zur Auslegung des Begriffs der bösgläubigen Markenanmeldung - zum Markenschutz betreffend eine Vanity-Nummer - keine bösgläubige Markenanmeldung - keine Widerlegung des generellen Benutzungswillens des ...

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
  • online-und-recht.de

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FONIMAP" - zur Auslegung des Begriffs der bösgläubigen Markenanmeldung - zum Markenschutz betreffend eine Vanity-Nummer - keine bösgläubige Markenanmeldung - keine Widerlegung des generellen Benutzungswill

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FONIMAP" - zur Auslegung des Begriffs der bösgläubigen Markenanmeldung - zum Markenschutz betreffend eine Vanity-Nummer - keine bösgläubige Markenanmeldung - keine Widerlegung des generellen Benutzungswillens des ...

  • rewis.io

    Markenbeschwerdeverfahren - Löschungsverfahren - "FONIMAP" - zur Auslegung des Begriffs der bösgläubigen Markenanmeldung - zum Markenschutz betreffend eine Vanity-Nummer - keine bösgläubige Markenanmeldung - keine Widerlegung des generellen Benutzungswillens des ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (0)Neu Zitiert selbst (3)

  • BGH, 10.08.2000 - I ZR 283/97

    EQUI 2000

    Auszug aus BPatG, 10.11.2010 - 26 W (pat) 78/10
    Zur Beurteilung der Bösgläubigkeit des Anmelders sind daher diese Grundsätze weiter heranzuziehen (vgl. BGH GRUR 1998, 412, 414 = WRP 1998, 373 - Analgin; BGH GRUR 2000, 1032, 1035 - EQUI 2000).
  • BGH, 19.02.1998 - I ZR 138/95

    "Makalu"; Sittenwidrigkeit des Erwerbs einer Marke

    Auszug aus BPatG, 10.11.2010 - 26 W (pat) 78/10
    Das wettbewerblich Verwerfliche kann auch darin gesehen werden, dass ein Markenanmelder die mit der Eintragung der Marke entstehende und wettbewerbsrechtlich an sich unbedenkliche Sperrwirkung zweckfremd als Mittel des Wettbewerbskampfes einsetzt (vgl. BGH GRUR 1998, 1034, 1037 - Makalu).
  • BGH, 09.10.1997 - I ZR 95/95

    "Analgin"; Schutz der Vorbenutzung eines Zeichens; Beantragung markenrechtlichen

    Auszug aus BPatG, 10.11.2010 - 26 W (pat) 78/10
    Zur Beurteilung der Bösgläubigkeit des Anmelders sind daher diese Grundsätze weiter heranzuziehen (vgl. BGH GRUR 1998, 412, 414 = WRP 1998, 373 - Analgin; BGH GRUR 2000, 1032, 1035 - EQUI 2000).
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